Aktuelle Informationen

Neuregelungen 2018 im Bereich Gesundheit

mitgeteilt von RA Burkhard Goßens | 02. Januar 2018

Das Bundesministerium (BMG) für Gesundheit stellt die gesetzlichen Neuregelungen im Bereich Gesundheit in einer Presseerklärung vom 13. Dezember 2017 vor.

Entlassmanagement | Rahmenvertrag

mitgeteilt von RA Burkhard Goßens | 29. September 2017

Der Rahmenvertrag Entlassmanagement tritt zum 01.10.2017 in Kraft. Mit dem Versorgungsstärkungsgesetz wurden die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband gemäß § 39 Abs. 1a Satz 9 SGB V beauftragt, einen Rahmenvertrag über das Entlassmanagement zu schließen. Da keine Einigkeit erzielt werden konnte, hatte das Bundesschiedsamt über den Rahmenvertrag entschieden. Gegen die Entscheidung des Bundesschiedsamtes hatte die DKG Klage erhoben. Die Vertragspartner haben sich zwischenzeitlich auf eine Änderungsvereinbarung (Stand 06.06.2017) verständigt, woraufhin die DKG ihre Klage zurückgenommen hat. Der Rahmenvertrag Entlassmanagement tritt mit den entsprechenden Änderungen zum 01.10.2017 in Kraft. Dokumente und Links beim GKV-Spitzenverband

EU-Medizinprodukte-Verordnung | Inkrafttreten am 25. Mai 2017

mitgeteilt von RA Burkhard Goßens | 08. Mai 2017

Am 5. Mai 2017 wurde die Europäischen Medizinprodukte-Verordnung (MDR) gemeinsam mit der In-Vitro-Diagnostika (IVD) - Verordnung im EU-Amtsblatt verkündet. Nach einer 3 jährigen Übergangszeit ist die Verordnung ausnahmslos anzuwenden.... Fachartikel

HHVG am 11. April 2017 in Kraft getreten

mitgeteilt von RA Torsten Bornemann | 11. April 2017

Nachdem im Bundesgesetzblatt das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) am 10.04.2017 verkündet wurde ist es jetzt in Kraft getreten. Eine Übersicht zu den gesetzlichen Änderungen des HHVG Bundesgesetzblatt

Das Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz wurde beschlossen

mitgeteilt von RA Burkhard Goßens | 09. März 2017

Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung - AMVSG in 2./3.Lesung beraten. Das Gesetz soll im April 2017 in Kraft treten und bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates.
Pressemitteilung des BMG